SessionNet | Gemeinderat - 19.01.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Anwesend: 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Anwesend: 18, Befangen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Anwesend: 18, Befangen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Anwesend: 18, Befangen: 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Anwesend: 19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Bürgeranfragen

Ö 2 TexteVortrag zur Stromtrasse P 53 aus Sicht der Bürgerinitiative

Ö 3 TexteSteuermaßstab für Kampfhunde ab 01.01.2021

Ö 4 TexteBeendigung des Bauleitplanverfahrens VEP "Pattenhofener Str. 16/18

Ö 5 TexteÄnderung und Erweiterung der Einbeziehungssatzung Pattenhofener Str.; hier Aufstellungsbeschluss

Ö 6 TexteBarrierefreiheit gemeindlicher Satzungen und Verordnungen - Übertragung der Stellplatzsatzung

Ö 7 TexteBestellung der Behindertenbeauftragten | Antrag zur Geschäftsordnung - Neuausschreibung Amt der Behindertenbeauftragten

Ö 7.1 TexteBestellung der Behindertenbeauftragten | Antrag zur Geschäftsordnung - Einzelne Abstimmung über die Verlängerung der Behindertenbeauftragten

Ö 7.2 TexteBestellung der Behindertenbeauftragten Frau Monika Brandmann

Ö 7.3 TexteBestellung der Behindertenbeauftragten Frau Petra Hopf

Ö 7.4 TexteBestellung der Behindertenbeauftragen | Neuausschreibung - Amt der Behindertenbeauftragten nach Ablauf der 2 Jahre Verlängerung

Ö 8 TexteAusbau der Hauptstraße - Vergabe der Planungsleistungen Wasserleitung

Ö 9 Neuverlegung einer Wasserleitung unter der Schwarzach

Ö 9.1 TexteNeuverlegung einer Wasserleitung unter der Schwarzach

Ö 9.2 TexteBeauftragung Planungsleistungen zum Wasserrechtsverfahren

Ö 10 TexteAntrag der CSU zur Förderung des digitalen Ratsinformationssystems

Ö 11 TexteAntrag der CSU für die Erstellung eines Zeitplanes „B8“ mit Angebotseinholung für eine vergleichende Untersuchung der möglichen Trassenvarianten inkl. Bewertungsmatrix

Ö 12 TexteSPD-Antrag zur Etablierung eines Neubürgerempfangs

Ö 13 TexteSPD Antrag Geburtsbäume für Neugeborene und Erinnerungswald

Ö 14 TexteAntrag Bündnis 90/Die Grünen - Prüfung der Rahmenbedingungen zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten und Spuckschutzwänden für die Grundschule Schwarzenbruck

Ö 15 TexteBauleitplanung der Gemeinde Burgthann - Bebauungsplan Nr. 49 B "Gewerbegebiet Oberferrieden" Tektur Nr. 5

Ö 16 Anfragen - Sonstiges

Ö 16.1 TexteSitzungsbeginn Gemeinderatssitzung und Haupt- und Finanzausschusssitzung im Februar

Ö 16.2 Sanierung Hauptstraße

Ö 16.3 Albrecht-Frister-Sporthalle - gerissene Fensterscheiben

Ö 16.4 TexteHeizung gemeindliches Wohnhaus Wasserwerk

Ö 16.5 Corona-Impfung

Ö 16.6 Verkehrsberuhigung Siedlerstraße

Ö 16.7 Kompensationszahlung Gewerbesteuer

Ö 16.8 Sozial- und Kulturausschusssitzung im ersten Halbjahr 2021

Ö 16.9 Winterdienst auf Straßen