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Gemeinderat - 23.11.2021 - 18:30-22:36 Uhr
Informationen
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
GR/015/2021
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Bürgerhalle Schwarzenbruck
Datum
23.11.2021
Zeit
18:30-22:36 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung
Informationen zur Tagesordnung
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Geschäftsordnungsanträge
Ö 1.1
Geschäftsordnungsantrag von Erstem Bürgermeister Markus Holzammer zur Verlegung der nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkte 15+16 in den öffentlichen Teil
Ö 1.2
Geschäftsordnungsantrag von Gemeinderätin Winterstein zur Vertagung des Tagesordnungspunktes "Erlass einer Richtlinie für die Vergabe von Grundstücken für den Neubau von selbst genutzten Wohneigentum im Gebiet der Gemeinde Schwarzenbruck
Ö 1.3
Geschäftsordnungsantrag von Gemeinderat Wolf zur Ergänzung der Tagesordnung: Gebührenbefreiung örtlicher Vereine bei Nutzung der Bürgerhalle Schwarzenbruck zu Corona-Zeiten
Ö 2
Bürgeranfragen
Ö 3
Erlass einer Richtlinie für die Vergabe von Grundstücken für den Neubau von selbst genutzten Wohneigentum im Gebiet der Gemeinde Schwarzenbruck
Ö 4
Sanierung der Grundschule im Rahmen von KIP-S - Anordnung der Lüftungsgeräte
Ö 5
Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms 2022
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion zur Erneuerung des Antrags vom 15.06.2020 zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die Sanierung der Hauptstraße bzw. der West-Ost-Achse durch die Ortsteile Schwarzenbruck und Gsteinach vom 26.10.2021
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion zur zeitnahen Einrichtung eines Gremiums zur Planung der 1000-Jahr-Feier der Gemeinde Schwarzenbruck vom 26.10.2021
Ö 8
Entlastung der Haushaltsrechnung 2017 und 2018
Ö 9
Terminplan für den Haushalt 2022
Ö 10
Festlegung des Volumens für die Leistungsorientierte Bezahlung 2021
Ö 11
Installierung des Instruments einer Arbeitsmarktzulage und Fachkräftezulage für die Tarifbeschäftigten der Gemeinde Schwarzenbruck nach Maßgabe des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (VKA)
Ö 12
Gebührenbefreiung von örtlichen Vereinen bei Nutzung der Bürgerhalle
Ö 13
Anfragen - Sonstiges
Ö 13.1
Partnerschaftsjubiläum 50-Jahre Gufidaun
Ö 13.2
Ausschreibung eines Kulturbeauftragten der Gemeinde Schwarzenbruck
Ö 13.3
Ausschreibung eines Klimaschutzmanagers in der Gemeinde Schwarzenbruck
Ö 13.3.1
Geschäftsordnungsantrag von Gemeinderätin Stolba auf vorzeitige Bestellung eines gemeindlichen Umweltbeauftragten
Ö 13.4
Hybridsitzungen
Ö 13.5
Sanierung des ehem. Blumenpavillons in der Flurstraße 2 zur Umnutzung in eine Eisdiele
Ö 13.6
Wanderweg Schwarzachklamm
Ö 13.7
Fraktionssprechersitzungen ab dem Jahr 2022
Ö 13.8
Fahrradreparaturstation am Plärrer
Ö 13.9
Maßnahmenplan Bahnhof Ochenbruck
Ö 13.10
Bürgersolaranlagen
Ö 13.11
Tontechnik in der Bürgerhalle
Ö 13.12
Regelmäßiges Monitoring der Gemeindefinanzen ab dem Kalenderjahr 2022
Ö 13.13
Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
Ö 13.14
Gemeindlicher Christbaum für den Ortsteil Pfeifferhütte
Ö 13.15
Mitteilung an Gemeinderäte nach Protokollveröffentlichung
Ö 13.16
Weihnachtsmarktabsage
