SessionNet | Gemeinderat - 22.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Anwesend: 20, Befangen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Anwesend: 19

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Anträge zur Geschäftsordnung

Ö 1.1 Antrag zur Geschäftsordnung durch Ersten Bürgermeister Markus Holzammer zur Ergänzung der Tagesordnung "B-Plan Nr. 75 Zeidlerweg; hier Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange"

Ö 1.2 Antrag zur Geschäftsordnung durch Ersten Bürgermeister Markus Holzammer zur Ergänzung der Tagesordnung im öffentlichen Teil "B-Plan Nr. 75 Zeidlerweg; hier Satzungsbeschluss"

Ö 1.3 Antrag zur Geschäftsordnung von Erstem Bürgermeister Markus Holzammer zur Ergänzung der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil "Vergabe einer Steigleitung im Bereich der Wasserversorgung"

Ö 1.4 Antrag zur Geschäftsordnung von Gemeinderat Rubel zur Diskussion über Nachträge aus dem BA 1 im öffentlichen Teil

Ö 2 Bürgeranfragen

Ö 2.1 Anfrage zum Katastrophenschutz; hier Wasser- und Abwasserversorgung bei Stromausfall

Ö 2.2 Neubau Feuerwehrgerätehaus Altenthann

Ö 2.3 Kostenregelung Nebenzimmer Schwarzachstuben

Ö 2.4 TexteDigitaler Energienutzungsplan

Ö 3 Vorstellung Bebauungskonzept Sana-Klinik

Ö 4 TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Änderung des Baukörpers des Feuerwehrgerätehauses Altenhann und Schaffung eines weiteren Bauplatzes im Feuerweg

Ö 5 Änderung der Satzung der Gemeinde Schwarzenbruck über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)

Ö 5.1 TexteGebührenerhöhung ab 01.01.2023

Ö 5.2 TexteStreichung der personenbezogenen Abrechnungen von Trauerfeiern in der Aussegnungshalle (vgl. § 5 Abs. 2 und 3 Friedhofssatzung)

Ö 5.3 TexteStreichung § 6 Abs. 2 und 3 Friedhofsgebührensatzung

Ö 6 Erlass einer Satzung über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen in der Gemeinde Schwarzenbruck

Ö 7 TexteBestellung der Behindertenbeauftragten Frau Petra Hopf

Ö 8 TexteBestellung der Behindertenbeauftragten Frau Monika Brandmann

Ö 9 TexteBestellung einer/s gemeindlichen Seniorenbeauftragte/n

Ö 10 TexteKommunale Verkehrsüberwachung, Benennung einer/s weiteren Vertreter/in beim Zweckverband

Ö 11 TexteNamensgebung Multifunktionsraum

Ö 12 Festsetzung der Gebühren für die Nutzung des Multifunktionsraums ab 01.01.2023

Ö 13 Übernahme der Bürgersolaranlagen durch die Gemeinde Schwarzenbruck

Ö 14 Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Kiosk-Gebäudes am Schwarzenbrucker Plärrer - Antrag von Bündnis90/DIE GRÜNEN

Ö 15 TexteAufstellung Bebauungsplan Nr. 75 "Zeidlerweg"; hier Beschlussfassung über Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange aus der förmlichen Beteiligung

Ö 16 TexteAufstellung Bebauungsplan Nr. 75 "Zeidlerweg"; hier Satzungsbeschluss

Ö 17 Anfragen - Sonstiges

Ö 17.1 Vorgespräch Veranstaltung Zukunftswerkstatt

Ö 17.2 Veranstaltungsbesuche innergemeindlicher Veranstaltungen

Ö 17.3 Mandatsniederlegung Michaela Štolba zum 31.12.2022

Ö 17.4 Hybridsitzungen

Ö 17.5 Einladung Anliegerversammlung Neumarkter Straße

Ö 17.6 Erläuterungen zur Tagesordnung

Ö 17.7 Kühlung Friedhof

Ö 17.8 Ausbau der Hauptstraße Nachträge erster Bauabschnitt