SessionNet | Gemeinderat - 02.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Anwesend: 18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Anwesend: 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Anwesend: 18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö Anträge zur Geschäftsordnung

Ö Geschäftsordnungsantrag durch Ersten Bürgermeister Markus Holzammer zur Ergänzung der Tagesordnung; hier Tischvorlage Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 38 "Salachweg" im Bereich SO Schullandheim in SO Begegnungsstätte mit Gastrobetrieb

Ö Geschäftsordnungsantrag durch GR Wunder zur Verlegung der Tagesordnungspunkte 16 bis 22 (Ausschreibungen Außenbereich Albrecht-Frister-Sporthalle) in den öffentlichen Teil

Ö Geschäftsordnungsantrag durch GR Glienke zur Absetzung des Tagesordnungspunktes 2 und Verweis der Beratungen in den Sozal- und Kulurausschuss

Ö Geschäftsordnungsantrag durch GR Wunder zur Verlegung des Tagesordnungspuktes 10 "Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023" in den öffentlichen Teil

Ö 1 Bürgeranfragen

Ö 1.1 Kommunales Wärmenetz

Ö 1.2 Asbestentsorgung "Alte" Kläranlage

Ö 1.3 Friedhofsweg Schwarzenbruck

Ö 2 Bestellung eines gemeindlichen Kulturbeauftragten

Ö 3 TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 mit integrierter Grünordnung und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes "Sondergebiet Klinik Rummelsberg"; hier Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung

Ö 4 TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 mit integrierter Grünordnung und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes "Sondergebiet Klinik Rummelsberg"; hier Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Ö 5 TexteAnträge der CSU-Fraktion für die Evaluierung und Entscheidungsgrundlage einer eventuellen Zusammenlegung der Feuerwehren Lindelburg und Pfeifferhütte inkl. Tendenz-Befragung Aktiver Wehrmitglieder

Ö 6 TexteTrägerschaft für den Asylhelferkreis Schwarzenbruck

Ö 7 TexteAntrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Salachweg" für den Bereich des Sondergebiets Schullandheim in ein Sondergebiet für eine Begegnungsstätte mit Gastrobetrieb

Ö 8 TexteAusschreibung der Holzbauarbeiten im Untergeschoss der Albrecht-Frister-Sporthalle für einen überdachten Lesebereich (vor der Bücherei)

Ö 9 TexteAusschreibung der Elektroarbeiten (Außenbeleuchtung) für die Albrecht-Frister-Sporthalle - Außenbereich Untergeschoss

Ö 10 TexteAusschreibung der Pflasterarbeiten für die Albrecht-Frister-Sporthalle im Außenbereich des Untergeschosses

Ö 11 TexteAusschreibung für die Albrecht-Frister-Sporthalle im Bereich des UG einer abgehängten Zementfaserdecke

Ö 12 TexteAusschreibung der Schreinerarbeiten (Fenster) im Bereich des Untergeschosses der Albrecht-Frister-Sporthalle

Ö 13 TexteAusschreibung einer vorgehängten Fassade für das Untergeschoss der Albrecht-Frister-Sporthalle

Ö 14 TexteAusschreibung der Stuckarbeiten für die Albrecht-Frister-Sporthalle im Untergeschoss

Ö 15 Anfragen - Sonstiges

Ö 15.1 Mittelanforderungen Haushalt - Grünes Klassenzimmer

Ö 15.2 Kinderspielplätze im Gemeindegebiet

Ö 15.3 TexteSpielsachenkiste auf gemeindlichen Kinderspielplätzen

Ö 15.4 Elektromobilität - E-Ladesäulen für Garagenhöfe und Tiefgaragen

Ö 15.5 Photovoltaikanlage auf öffentlichen Dächern der Grundschule und des Plärrers

Ö 15.6 Wegeinstandsetzung in Richtung Brückkanal