SessionNet | Gemeinderat - 28.11.2023

Sitzung

GR/035/2023

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses Schwarzenbruck

Datum

28.11.2023

Zeit

18:30-21:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Informationen zur Tagesordnung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Anwesend: 18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Anwesend: 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Anwesend: 18

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Anwesend: 18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö Antrag zur GeschO durch Ersten Bürgermeister Markus Holzammer zur Ergänzung der Tagesordnung; hier Absichtserklärung des Gemeinderats zur Änderung des B-Plans Salachweg zur Gewährung von Schank- u. Speisewirtschaften im Sondergebiet

Ö Antrag zur GeschO durch Ersten Bürgermeister Markus Holzammer zur Ergänzung der Tagesordnung; hier Vergabe von Leistungen betreffend der Wasserversorgung

Ö Antrag zur GeschO durch Gemeinderat Jürgen Hopf zur Verlegung des Tagesordnungspunktes Verkauf Rosenstraße in den öffentlichen Teil

Ö 1 Bürgeranfragen

Ö 1.1 Vorstellung des Erasmus-Projekts durch Frau Rektorin Dannich

Ö 1.2 Anfrage zum gemeindlichen Objekt Rosenstraße

Ö 1.3 Anfrage zum Objekt Johann-Degelmann-Straße

Ö 1.4 Anfrage zum Blumenpavillon in der Flurstraße

Ö 2 Änderung der Satzung der Gemeinde Schwarzenbruck über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)

Ö 2.1 TexteFriedhofsgebührensatzung; hier Änderung und Festsetzung der Grabnutzungsgebühren (§4) ab 01.01.2024

Ö 2.2 TexteFriedhofsgebührensatzung; hier Änderung und Festsetzung der Benutzungsgebühren (§5) ab 01.01.2024

Ö 2.3 TexteFriedhofsgebührensatzung; hier Festsetzung von sonstigen Gebühren (§6) und Ausstellung von Berechtigungsscheinen (§7) ab 01.01.2024

Ö 3 Änderung der Satzung der Gemeinde Schwarzenbruck über die Benutzung der gemeindlichen Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung) vom 24. November 2020

Ö 3.1 TexteÄnderung der Friedhofssatzung; Anpassung der Satzung zur Schaffung einer Verlängerungsmöglichkeit für Baumgrabplätze

Ö 3.2 TexteÄnderung der Friedhofssatzung; Errichtung einer Schilderwand als Gedenkfläche für nicht verlängerbare Baumgrabplätze

Ö 4 TexteCSU Antrag auf zeitnahe Prüfung und Erstellung einer "Timeline" mit den nötigen Schritten für die Umwidmung eines Gewerbegebietes in ein Mischgebiet; hier Beschluss über das weitere Vorgehen nach der Vorberatung im Bau- und Umweltausschuss

Ö 5 Durchführung einer Globalkalkulation zur Änderung der Gebühren- und Beitragsanpassung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS); hier Bevorratungsbeschluss

Ö 6 TexteÄnderung der Förderrichtlinie der Gemeinde Schwarzenbruck für Maßnahmen der Energieeinsparung und Luftreinhaltung mit Zukunftsplanung

Ö 7 TexteRealisierung von Hybrid-Gemeinderatssitzungen im Rathaus Schwarzenbruck - Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Ö 8 TexteBefassung mit dem Status des Gemeindeteils Rummelsberg - Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Ö 9 TexteFeststellung und Entlastung der Haushaltsrechnung 2020

Ö 10 Sachstandsbericht aus der Verwaltung

Ö 11 TexteBevorratungsbeschluss über die Absichtserklärung des Gemeinderates zur Bebauungsplanänderung "Salachweg"

Ö 12 Anfragen - Sonstiges